Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 - Allgemeines

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
Geschäftsbedingungen. Anderslautenden Bezugsvorschriften unserer Käufer wird schon
jetzt widersprochen. Geschäftsbedingungen unserer Käufer verpflichten uns nur, wenn wir sie
ausdrücklich und schriftlich verbindlich anerkannt haben.

§ 2 - Angebot und Vertragsschluss

1. Alle Produktbeschreibungen wie z.B. Abbildungen, Zeichnungen, Maße und Gewichte sind
nur ungefähr und unverbindlich. Dies gilt ebenso für die Preisangaben.

2. Aufträge können uns schriftlich, fernschriftlich, mündlich, fernmündlich, elektronisch,
per E-Mail oder Internet abgegeben werden. Annahme unsererseits erfolgt spätestens durch
Lieferung.

§ 3 - Lieferumfang Konstruktions- oder Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik
bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit
vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für
den Besteller zumutbar sind.

§ 4 - Verpackung und Versand

1. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung
versichert.

2. Verpackungen werden Eigentum des Käufers und von uns berechnet. Porto- und
Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Wahl der Versandart erfolgt
nach bestem Ermessen.

3. Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten des Käufers. Fracht- und sonstige
Versandkosten werden dem Käufer bei Lieferung in Rechnung gestellt. Wir wählen für Sie den
günstigsten Versandweg. Teillieferungen sind, soweit nicht vermeidbar, zulässig. Wir behalten
uns eine Erhöhung der Versandkostenbeteiligung vor, wenn aus technischen Gründen in
mehreren Sendungen geliefert werden muss. Von Seiten des Verkäufers genannte Liefertermine
sind, wenn diese von ihm nicht ausdrücklich schriftlich als Festtermine zugesichert wurden, als
annähernd anzusehen und stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung. Bei vom
Verkäufer nicht verursachten Betriebsstörungen, bei Streik oder Naturkatastrophen oder
sonstigen Fällen höherer Gewalt sowie bei ausbleibenden Lieferungen des Vorlieferanten
des Verkäufers entfällt seine Lieferpflicht, sofern diese unmöglich geworden ist. Tritt hierdurch
nur eine Lieferverzögerung ein, besteht die Lieferpflicht des Verkäufers und die Abnahmepflicht
des Käufers fort. In den vorgenannten Fällen ist der Verkäufer zum Schadensersatz wegen
Nichterfüllung des Vertrages oder wegen Verzuges nicht verpflichtet, auch nicht nach Ablauf
einer vom Käufer etwa gesetzten Nachfrist. Im Falle einer Rücksendung, die nicht im Rahmen
des nachfolgenden Widerrufsrechtes erfolgt, trägt der Rücksender die Kosten und das
Versandrisiko. Unfrei-Sendungen können nicht angenommen werden und gehen automatisch
an Sie zurück.

§ 5 – Zahlungsbedingungen

1. Die Zahlungsbedingungen bezüglich des Kaufpreises und der Entgelte für Nebenleistungen
können bei Bestellung mit uns/unseren zuständigen Mitarbeitern vereinbart werden.

2. Verzugszinsen berechnen wir mit 3% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz, der an die Stelle
des Diskontsatzes der Deutschen Bundesbank tritt. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen,
wenn wir eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder wenn der Käufer eine geringere
Belastung nachweist.

3. Befindet sich der Käufer nach wirksamer Mahnung oder wegen Nichteinhaltung eines vertraglich
nach dem Kalender bestimmten Zahlungstermins i.S.d. § 284 Abs. 2 S. 1 BGB im Verzug, werden
für jede weitere Mahnung 2,- pauschal in Rechnung gestellt.

§ 6 – Gewährleistung

Wir übernehmen in der folgenden Weise die Haftung für Mängel an den Kaufgegenständen:

1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Datum der Ablieferung.

2. Offensichtliche Mängel müssen uns zur Wahrung des Gewährleistungsanspruches unverzüglich, mitgeteilt werden,
Soweit ein von uns zu vertretender
Mangel der Ware vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung
berechtigt. Sind wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage,
insbesondere verzögert sich diese über die angemessenen Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu
vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung fehl, so
ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rückgängigmachung des Vertrages oder
Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

3. Die Kosten der Nachbesserung (bzw. Ersatzlieferung) werden gemäß § 476 a BGB von uns
übernommen. Im Falle einer Rücksendung zwecks Geltendmachung von
Gewährleistungsansprüchen hat der Käufer im Hinblick auf die Versandkosten die von uns für die
Lieferung benutzte Versandart zu wählen und die Versandkosten vorzustrecken; diese werden ihm
bei berechtigter Reklamation zurückerstattet.

4. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Fehler oder Schaden dadurch
entstanden ist, dass der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des
Kaufgegenstandes nicht befolgt hat; diese Vorschriften ergeben sich insbesondere aus der
Betriebsanleitung und den separat beigefügten Wartungshinweisen.

5. Natürlicher Verschleiß ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.

6. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers
- gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften daher nicht für Schäden, die
nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haften wir nicht für entgangenen
Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

7. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller wegen Fehlens einer
zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480
Abs. 2 BGB geltend macht. Sie gilt ferner nicht für Ansprüche gemäß §§ 1, 4
Produkthaftungsgesetz. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender
Unmöglichkeit.

8. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9. Für Schäden, die die Liefergegenstände auf dem Transport erleiden, haftet das mit dem
Transport beauftragte Unternehmen. Sollte der Käufer nach dem Auspacken eine Beschädigung
des Liefergegenstandes feststellen, auch wenn die äußere Verpackung nicht beschädigt ist, muss
er diese sofort bei dem Transportunternehmen reklamieren und den Tatbestand aufnehmen lassen.
Die Tatbestandsaufnahme muss gemacht werden, auch dann, wenn die Verpackung unbeschädigt
und der Schaden erst zu Hause bzw. nach dem Auspacken festgestellt wurde. Erst nach Reklamation
und Tatbestandsaufnahme bei dem Transportunternehmen sowie Mitteilung an uns kann der Käufer
Ansprüche gegen uns geltend machen.

§ 7 – Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an den Kaufgegenständen (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises vor.

2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur
Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet.

3. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände
durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des
Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich
erklärt wird.

4. Der Käufer darf die Kaufgegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei
Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen über die Vorbehaltsware durch
Dritte, hat der Besteller uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und
Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind.
Vollstreckungsbeamte bzw. ein Dritter sind auf unser Eigentum hinzu weisen.

§ 8 - Erfüllungsort und Gerichtsstand

1 . Erfüllungsort ist Berlin, soweit vom Gesetzgeber kein anderer Ort vorgesehen ist.

2. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller
Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig
ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.

3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen
Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

§ 9 - Sonstiges Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der
anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

§ 10 – Umtausch

1. Ein Umtausch der Ware wegen Nichtgefallen oder eine Erstattung des Kaufpreises bei nicht
selbstverschuldeten Mängeln erfolgt nur nach Rücksprache mit unserer Versandabteilung.

2. Für den Fall einer Fehllieferung, Falschlieferung, durch uns zu vertretende Mängel oder Umtausch
können Waren an uns zurückgesandt werden. Unsere Versandabteilung stellt Ihnen auf Anfrage eine
Freeway-Marke zur Verfügung, die Sie berechtigt, die Ware innerhalb Deutschlands kostenfrei an
uns zurück zusenden. Ware die unfrei an uns versandt wird, wird nicht angenommen.

3. Bitte stellen Sie sicher dass die Ware ordnungsgemäß verpackt ist und beachten Sie, dass die
zurückzusendende Lieferung ausreichend gegen Verlust und Beschädigung versichert ist.

4. Für den Umtausch von Schuhen, Helmen, Bekleidung oder sonstigen Artikeln in andere Größen
oder Farben, sind für den erneuten Versand € 5,- der Rücksendung beizulegen.

5. Bitte beachten Sie, dass bei Rücksendungen versandkostenfreier Ware eine Nachbelastung der
Versandkosten erfolgt, wenn somit der Warenwert der Bestellung unter 180 € liegt.

§ 11 Beschwerdeverfahren:

Die Europäische Kommission stellt demnächst eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Den Link werden wir an dieser Stelle veröffentlichen, sobald die Plattform existiert.”

§ 12 – Widerrufsrecht (ab 13.06.2014)

Widerrufsrecht für Verbraucher (ab 13.06.2014)


Verbraucher d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können - können ihre Vertragserklärung bei entgeltlichen Verträgen unter folgenden Voraussetzungen widerrufen:
 
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Kosten für die Rücksendung gehen in zu Lasten des Kunden.
 
Im folgenden gelten, je nach vorliegender Bedingung:
 
A) Widerrufsbelehrung für die einheitliche Lieferung von Waren:
Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
 
B) Im Fall von Widerrufsbelehrung für die getrennte Lieferung von mehreren Waren gilt:
Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
 
C) Im Fall einer getrennten Lieferung von einer Ware gilt:
Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
 
D) Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Speditions-Waren (nicht paketversandfähige Ware)

Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Wir holen die Waren ab. Sie tragen nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von maximal 60,00 €, abhängig von den jeweils geltenden Speditionskonditionen. Es steht Ihnen frei den Rücktransport der Waren auch durch eine von Ihnen beauftrage Spedition ausführen zu lassen.


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Widerruf richten an:

Bike Market Concept-Store
Holzhauser Straße 142B,
13509 Berlin

Telefon: +4930 430 945 0
Telefax: +4930 430 945 21
E-Mail: info@bike-market.de

 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können beispielsweise dafür das beigefügte Widerrufsformular (Muster siehe unten) verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Widerrufsformular auch auf unserer Webseite herunterladen und uns direkt übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen nach Prüfung des Sachverhalts (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Im Fall von Speditionsware gelten die oben aufgeführten Kosten (siehe Punkt D).

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden

 

 Wir bemühen uns, Ihnen die bestellte Ware entsprechend der angegebenen Verfügbarkeit schnellstmöglich auszuliefern und bitten um Ihr Verständnis, wenn Abweichungen zwischen Onlineshop und unser System auftreten.

Muster-Widerrufsformular

Widerruf an:

Bike Market Concept-Store,
Holzhauser Straße 142B,
13509 Berlin

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung.


Datenschutzerklärung für Bezahlung per Secupay

Bei Bezahlung über die Zahlungsarten „secupay Lastschrift“ und „secupay Kreditkarte“
wird die Kaufpreisforderung an die secupay AG, Goethestraße 6, 01896 Pulsnitz
abgetreten. Je nach der gewählten Zahlungsart werden die zur Zahlungsabwicklung
erforderlichen Daten an die secupay AG übermittelt. Zur Abschätzung des Ausfallrisikos
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Bei Bezahlung über die Zahlungsart „secupay Rechnungskauf“ wird die
Kaufpreisforderung an die secupay S.A., 19, rue de Bitbourg, L-1273 Luxemburg
abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden an die
secupay S.A. übermittelt. Zur Abschätzung des Ausfallrisikos führt die secupay S.A.
unter Umständen eine Bonitätsabfrage durch. Mit der Auswahl der genannten
Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an die secupay S.A. sowie
der Durchführung von Bonitätsprüfungen anhand von durch die secupay S.A. zu
bestimmenden Wirtschaftsauskunfteien einverstanden. Weitere Informationen zur
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